auch heute noch in dem damalige Finanzierungsmodel die beste Möglichkeit, einen Sportpark zu bauen. Allerdings seien der Stadt die Hände gebunden und sie müsse immer wieder bei der Sport StadiaNet GmbH vorstellig werden und diese an ihre Vertragsverpflichtungen erinnern. Darin läge dann allerdings auch schon das Problem, denn die Firma sehe viele der Mängel als hausgemacht an. So seien die Duschen nicht richtig gereinigt worden und dadurch sei es zu Kalkablagerungen gekommen. Auch die Schimmelbildung stellt man in Abrede bzw. verweist auf eine nicht erfolgte regelmäßige gründliche Reinigung. Der Spielplatz sei durch Vandalismus schwer beschädigt worden und das falle nicht in die Verantwortung der Firma Sport StadiaNet GmbH. Esch lobte ausdrücklich das Engagement der ehrenamtlich tätigen Vereinsrepräsentanten, sah diese aber auch in der Pflicht, ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Der 1. Beigeordnete kündigte eine härtere Gangart gegenüber dem Vertragspartner Sport StadiaNet GmbH an. Da man aus dem Vertrag wohl nicht herauskomme, gäbe es Überlegungen, bei Bedarf auf die jährlichen Rückstellungen in Höhe von 50.000 Euro zurückzugreifen. Es bleibt nur zu hoffen, das der Sportpark Süd wieder in den Zustand kommt, in der eine fast 10 Jahre alte Anlage, die täglich benutzt wird, bei guter Pflege sein müsste, so die Hoffnung der Sportler beider Vereine. Erklärung: „Forfaitierung mit Einredeverzicht" geht folgendermaßen: Nach der Unterschrift des Bürgermeisters als Chef der Verwaltung kann der Investor mit dem Mietvertrag zu seiner Bank gehen und verkauft ihr die Mietforderungen. Die Bank schätzt den Gesamtwert der Mieten für die gesamte Laufzeit, in Niederkassel also für 20 Jahre. Die Bank zahlt dann an Sport Stadia- Net GmbH den Gesamtbetrag mit Abzügen sofort aus. Im Gegenzug zahlt die Stadt Niederkassel die Miete nicht, wie im Stadtrat beschlossen, an den Investor, sondern an die Bank. Die Stadt verpflichtet sich dabei, pünktlich immer die volle Miete zu zahlen, unabhängig davon, ob der Investor beim Bau und Betrieb des Sportparks Süd mangelhaft arbeitet oder gar pleitegeht. Das ist der "Einredeverzicht". Die Stadt nimmt somit formal nicht selbst einen Kredit auf und kauft auch nichts. Allerdings verkauft der Investor den Mietvertrag. Deshalb zahlt die Stadt dann real doch einen Kredit zurück, nämlich den vom Investor aufgenommenen. Die langjährige Zahlungsverpflichtung verwandelt sich so in eine verdeckte Kreditaufnahme. Die Stadt verschuldet sich auf diesem Umweg doch, und es stellt sich hier die Frage, ob ein Kommunalkredit nicht die bessere Alternative gewesen wäre. Darüber hinaus übernimmt die Stadt praktisch alle Risiken des Investors bis hin zu dessen Insolvenz. Zum Einredeverzicht gehört übrigens auch, dass die Bank den Vertrag an andere Finanzinstitute weiterverkaufen kann. So werden aus Mietverträgen Finanzprodukte. Hier erschließt sich der Sinn von PPP: Es wird nicht, wie gerne propagiert, privates Kapital mobilisiert, um trotz leerer Kassen öffentliche Aufgaben zu erledigen. Nein, mit PPP schöpft vielmehr der Investor neues Kapital für sich selbst und kann damit auf globale Einkaufstour gehen. Die Bank ihrerseits kann solche Verträge als Finanzprodukte auf den Markt werfen. PPP ist somit keine „Partnerschaft", sondern eine einseitige Gewinnversicherung der Privaten. q MoZ ... denn wir sind von hier! Seite 35 I Ausgabe 47/17 aktuell Martin Krämer besieht sich eines der dilettantisch eingesetzten und unpassenden Kunstrasenstücke Duschen mit Schimmelbildung und festen Kalkablagerungen am Boden HIGHLIGHTS IM ELTZHOF Sa., 02. Dez. Micky Brühl Band & Gäste - 20:00h - KONZERT Mo., 25. Dez. + Di., 26. Dez. Weihnachts-Brunch - 10:00h So., 31. Dez. Silvesterparty mit Fingerfood-Buet - 19:00h So., 31. Dez. Silvesterparty mit Höhenfeuerwerk - 22:00h Kölsche Weihnacht 2017 - KONZERT - Verfügbare Termine und Ticketinformationen unter www.sacova.de Sa., 06. Jan. Wieverklaaf - 15:00h - KARNEVAL So., 07. Jan. Proklamation d. Porzer Kinderdreigestirns 2018 - 14:00h Fr., 12. Jan. Ü40 Party - 20:00h - PARTY Sa., 13. Jan. Herrenfrühschoppen der Porzer K.G. Rot Weiß - 11:00h So., 21. Jan. Mädelsohmarkt - 11:00h - MARKT Do., 25. Jan. Markus Maria Protlich - 20:00h - COMEDY Fr., 26. Jan. John Diva - 20:00h - KONZERT Sa., 27. Jan. Weiber „Wahn“sinn der Porzer K.G. Rot Weiß - 16:00h Jeden Montag ab 17h ist Reibekuchentag - eine leckere Tradition Jeden Dienstag ab 17h gibt es Burger - frisch vom Grill Do., 01. Feb. Vince Ebert - Zukunft is the Future - 20:00h - COMEDY Fr., 02. Feb. Dirty Deeds '79 - 20:00h - COVER-KONZERT Sa., 03. Feb. Funken Feuer Karnevalsparty Bl. Wi. Funke Wahn - 19:00h So., 04. Feb. Kinderfest der Blau-Wiesse Funke Wahn - 14:00h TIPP: Genießen Sie im Dezember unseren Adventsbrunch! Am 1., 2. und 3. Advent sowie jeden 1. Sonntag im Monat und an ausgewählten Feiertagen jeweils von 10-15 Uhr das KulturGut Für Events mit einem sind Eintrittskarten nur über die Firma Sa Cova unter 02203-599480 erhältlich! Alle anderen Eintrittskarten erhalten Sie hier: Eltzhof Gastronomie- und Veranstaltungs GmbH St. Sebastianus-Str. 10 • 51147 Köln • Fon: 02203-98 00 80 www.eltzhof-kulturgut.de • info@eltzhof-kulturgut.de nowhere eltz! FEB JAN DEZ
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