Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Niederkassel 21. Jahrgang - Samstag 06. Oktober 2018 - Woche 40/2018 Herausgeber der amtlichen Mitteilungen und verantwortlich für den Inhalt ist der Bürgermeister der Stadt Niederkassel, Rathausstraße 19, 53859 Niederkassel, Tel.: 02208-9466-103. Rat der Stadt Niederkassel der Stadt Niederkassel Am Donnerstag, dem 11.10.2018, um 18:00 Uhr, findet im Schulzentrum Nord Aula, Niederkassel-Lülsdorf, Kopernikusstraße eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel - Sitzung Nr. X/26 - statt, zu der hiermit freundlichst eingeladen wird. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohner / Einwohnerinnen 2. Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle 3. Wahl eines neuen Beigeordneten 4. Bebauungsplan Nr. 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße/Schwanenweg im Ortsteil Ranzel a) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Bürger aus der Offenlage c) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss 5. Bebauungsplan 124 Ra -1. Änderung- für den Bereich Gierslinger Straße / Karl-Hass-Straße des Ortsteils Ranzel a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage b) Satzungsbeschluss 6. Bebauungsplan 146 M für den Bereich Wittelsbacherstraße/Im Schengfeld des Ortsteils Mondorf; a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage c) Satzungsbeschluss 7. Bebauungsplan 121 Rh - 1. Änderung- im Bereich Sportpark Süd des Ortsteils Rheidt a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage c) Satzungsbeschluss 8. 61.1 Änderung FNP im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Ortsteils Niederkassel; a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 9. Bebauungsplan 155N im Bereich Pappelweg / verlängerte Waldstraße des Ortsteils Niederkassel; a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 10. Beitragsmäßige Abrechnung der Rheinstraße in dem Teilbereich von Blumsgasse bis Langeler Straße (Kreisverkehr) in Niederkassel- Lülsdorf 11. Umlegungsverfahren im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 11 Rh für den Bereich Gallierstraße/Merowingerstraße in Niederkassel- Rheidt 12. Ausbau und Förderung der Kindertagespflege in Niederkassel 13. Prüfung des Gesamtabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters 14. Prüfung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters 15. Feststellung des Jahresabschlusses für das Abwasserwerk 2017 16. Bilanzgewinnverwendung 2017 17. Entlastung des Betriebsausschusses Abwasserwerk für das Jahr 2017 18. Nachkalkulation der Kanalbenutzungsgebühren 2017 19. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Niederkassel 2017 20. Entlastung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Niederkassel für das Geschäftsjahr 2017 21. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den kreisangehörigen Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis 22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind 23. Mitteilungen und Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 24. Bebauungsplan Nr. 22 Ra, 4. Änderung für den Bereich Altenberger Straße/Schwanenweg im Ortsteil Ranzel a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Bürger aus der Offenlage b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage c) Satzungsbeschluss 25. Bebauungsplan 121 Rh - 1. Änderung- im Bereich Sportpark Süd des Ortsteils Rheidt a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen c) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage d) Satzungsbeschluss 26. Bebauungsplan 146 M für den Bereich Wittelsbacherstraße/Im Schengfeld des Ortsteils Mondorf; a) Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Bürger aus der Offenlage c Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage d) Beschluss zur Teilung des Plangebietes e) Satzungsbeschluss 27. Mitteilungen und Anfragen Niederkassel, den 04.10.2018 Vehreschild Bürgermeister Ende: Öffentliche Bekanntmachungen
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