MoZ politik Ausgabe 36/20 I Seite 24 ... denn wir sind von hier! Radtour stieß auf großes Interesse Aus der Arbeit der Partei (Grü) - Rund sechzig interessierte Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, gemeinsam mit Bürgermeister Stephan Vehreschild und der CDU-Fraktion aktuelle Örtlichkeiten im Stadtgebiet zu besichtigen, um Hintergründe und Informationen zu erfahren. Nach dem Start am Mondorfer Hafen war die erste Station an der KiTa Wittelsbacher Straße, die derzeit eine neue Zuwegung von Rheidter Seite aus erhält. „Hier werden wir in den angrenzenden Straßen die Situation genau beobachten, wenn die neue Straße freigegeben ist,“ sagte Bürgermeister Stephan Vehreschild. „Klar ist: Es wird hier keinen neuen Schleichweg geben. Die Durchfahrt zur Eifelstraße wird abgesperrt, um die Nebenstraßen nicht noch mehr zu belasten.“ Auf breites Interesse stießen die Erläuterungen von Marcus Kitz zur neuen Ampel- und Schrankenanlage an der Südstraße. Die alte Anlage, für die es seit vielen Jahren keine Ersatzteile mehr zu kaufen gab, fiel mitunter täglich aus. „Ich bin sehr froh, dass wir nun im Zuge des Ausbaus der Südstraße endlich diese gefährliche (Thü) - Für die am 13. September 2020 und für die ggfls. am 27. September 2020 erforderlichen Stichwahlen hat die Stadtverwaltung umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Wahlvorstände und der Wahlberechtigten getroffen. So werden alle Wahllokale in voneinander getrennten Räumen untergebracht. Die Wahlvorstände werden durch geeignete Maßnahmen geschützt. Hierzu zählen u.a. Spuckschutzwände, Mundschutz und Klarsichtvisiere für jedes Mitglied des jeweiligen Wahlvorstandes sowie Kreuzung entschärfen konnten“, so der Fraktionsvorsitzende. Entsprechend der Vorschriften für neue Anlagen gibt es nun auch eine Schrankenanlage, die den Schienenverkehr der RSVG-Schienenstrecke sichert. Im Anschluss empfing die Leiterin der KiTa Südsterne im Sportpark Süd die Gruppe, um die Außenanlagen der neuen Einrichtung zu zeigen und das Konzept zu erläutern. „Üblicherweise haben wir in den vergangenen Jahren auch die neuen Einrichtungen von innen besichtigt,“ so Bürgermeister Vehreschild. „Das geht dieses Jahr leider nicht, da wir sonst hinterher alles säubern und desinfizieren müsssten.“ entsprechende Desinfektionsmittel. Die Wähler/-innen werden freundlichst gebeten, zu ihrem eigenen und zum Schutz der Wahlvorstände der Aufforderung zum Tragen des Mundschutzes Folge zu leisten. Es wird ausdrücklich begrüßt, wenn die Wähler/-innen ihre eigenen Stifte für die Kennzeichnung der Stimmzettel mitbringen. Falls Wähler/-innen keinen Stift zur Hand haben, ist seitens der Stadt aber auch hier vorgesorgt. Es werden genügend Stifte bereitgehalten, welche auch in regelmäßigen Abständen Die Südstraße vor der Wiedereröffnung für den Autoverkehr bot viel Platz für Erläuterungen. desinfiziert werden. Auf die Möglichkeit der Ausübung des Stimmrechts durch die Briefwahl möchte das Wahlbüro noch einmal besonders hinweisen. Die Briefwahl kann bis Freitag, den 11. September 2020 um 18:00 Uhr beantragt werden. Bis Samstag, den 12. September 2020 um 12:00 Uhr können Wahlberechtigte geltend machen, dass die beantragten Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sind. Dann wird der erteilte Wahlschein für ungültig erklärt und ein neuer Wahlschein mit den neuen Briefwahlunterlagen übersandt. In dem Zusammenhang ist auch eine kurzfristig angeordnete Quarantäne als Erkrankung anzusehen, die verhindert, dass betroffene Wahlberechtigte ihre Stimme vor dem Wahlvorstand abgeben. In diesen speziellen Fällen kann auch noch am Wahltag bis spätestens 15:00 Uhr ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. In allen Fällen ist zu beachten, dass die Wahlbriefe am Wahltag bis spätestens 16:00 Uhr im Rathaus eingegangen sein müssen. Später eingehende Wahlbriefe werden zur Wahl nicht zugelassen. q Corona-Schutz und Wahlen Am Rathausplatz in Niederkassel erläuterte Bürgermeister Stephan Vehreschild, dass entsprechend der Anregung der CDU-Fraktion der auf Seite des Rathauses liegende Teil des Platzes aufgewertet werden solle. „Hier wollen wir für mehr Aufenthaltsqualität sorgen. Ein erster Schritt mit einer weiteren Bank ist bereits gemacht, aber dabei soll es natürlich nicht bleiben. Leider haben die Erfahrungen gezeigt, dass an dieser Stelle besonders robuste Materialien genutzt werden müssen, da es hier vermehrt Vandalismus gibt. Daher werden wir uns erst weitere Gedanken machen müssen, von verstärkten Patrouillen des Ordnungsaußendienstes bis zur Gestaltung.“ Am Schulzentrum Nord erläuterten Dano Himmelrath, Vorsitzender des Umwelt-, Verkehrsund Planungsausschusses und Marcus Kitz gemeinsam mit Stephan Vehreschild die Neubaupläne. Hier sollen in den nächsten Jahren rund 35 Mio. Euro für ein neues Gebäude für die Gesamtschule, eine neue Dreifachhalle – möglichst mit Veranstaltungsmöglichkeiten - sowie eine neue Mensa verbaut werden. Dazu kommt noch absehbar ein neues Gebäude für die Förderschule, das in den Planungen ebenfalls bereits berücksichtigt wird. Zum Abschluss kehrte die Gruppe zu einer gemeinsamen Erfrischung und einem geselligen Abschluss in Lülsdorf ein. q
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